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Das Gebäudeenergiegesetz und Kommunale Wärmeplanung

Das Wärmeplanungsgesetz (WPG) und das Gebäudeenergiegesetz (GEG) stehen eng miteinander in Zusammenhang. Während die Kommunale Wärmeplanung darauf abzielt, einen Gesamtüberblick über die zukünftige Gestaltung der Wärmeversorgung einer Kommune zu schaffen, regelt das GEG einerseits detailliert, wie die Ergebnisse in die Umsetzung einfließen sollen. Andererseits sind im GEG auch energetische Sanierungsmaßnahmen geregelt, die den Wärmebedarf und insgesamt den Endenergieverbrauch von Gebäuden senken sollen.

Die Regelungen des GEG sind wichtig für Hausbesitzerinnen und Hausbesitzer und Eigentümerinnen und Eigentümer, vor allem mit Blick auf die Frage, welche Heizungsanlagen in Zukunft genutzt werden dürfen. Hier kommt es insbesondere darauf an, ob ein Gebiet für den Neu- oder Ausbau von Wärmenetzen vorgesehen oder als Wasserstoffnetzausbaugebiet ausgewiesen ist.  

Diese Gebiete finden wiederum besondere Berücksichtigung im Bauleitplanverfahren und der flächenbedeutsamen Planung. Das heißt, dass in diesen Gebieten eine Beschleunigung des fossilen Heizverbots vorangetrieben wird (z.B. in Vorbereitung von Wasserstoffnetzgebieten). Es besteht jedoch keine Pflicht zur Errichtung, den Ausbau oder den Betrieb einer bestimmten Wärmeversorgungsart bzw. -infrastruktur. 

Wichtig ist vor diesem Hintergrund zu beachten, dass in Kempen (<100.000 Einwohnende) nach § 71 Abs. 8 GEG entweder

  • einen Monat nach Bekanntgabe der Entscheidung zur Ausweisung eines Gebietes für den Neu- oder Ausbau von Wärmenetzen oder eines Wasserstoffnetzausbaugebiet durch die planungsverantwortliche Stelle (sollte die Wärmeplanung frühzeitig abgeschlossen sein)

oder

  • nach Fristablauf am 30. Juni 2028

„eine Heizungsanlage […] nur eingebaut oder aufgestellt werden darf, wenn sie mindestens 65 Prozent der […] Wärme mit erneuerbaren Energien oder unvermeidbarer Abwärme […] erzeugt.

Viele weitere Antworten sind auf der vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz eingerichteten Seite BMWK - FAQ GEG (Gebäudeenergiegesetz) (energiewechsel.de) zu finden.

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